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Wie KTM Technologies es schaffte, den Wunsch nach vergünstigtem Mittagessen für alle Mitarbeiter zu erfüllen – ohne hohen Adminaufwand.
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Betriebsbedingte Kündigung: Diese Fakten sollten Sie 2023 kennen
Oft eine harte Unternehmerentscheidung: betriebsbedingte Kündigungen. Erfahren Sie, was betriebsbedingte Kündigungsgründe sind, wann eine betriebsbedingte Kündigung Abfindung nach sich zieht und ob es betriebsbedingte Kündigung ohne Abfindung gibt. Was sollten Arbeitgeber bei einer Kündigung aus betrieblichen Gründen alles beachten – Stichwort Sozialauswahl Kündigung? Nutzen Sie auch unseren Download einer Musterkündigung.
Inhaltsverzeichnis
Was bedeutet betriebsbedingte Kündigung?
- sie länger als sechs Monate in einem Unternehmen beschäftigt sind
- mehr als zehn Arbeitnehmer im Betrieb arbeiten
Betriebsbedingte Kündigung: Voraussetzungen und rechtswirksame Gründe
Wann ist eine betriebsbedingte Kündigung konkret gerechtfertigt und möglich? Dafür müssen laut Gesetz die vier folgenden Voraussetzungen erfüllt sein – und zwar alle gemeinsam, damit die betriebsbedingte Kündigung wirksam und rechtens ist:
- Die betrieblichen Erfordernisse machen die Kündigung notwendig, bspw. wird eine Abteilung geschlossen oder das Unternehmen ändert Arbeitsabläufe (siehe dazu auch weiter unten im Text Konkrete betriebliche Erfordernisse für betriebsbedingte Kündigung)
- Die Kündigung ist dringlich und macht eine Weiterbeschäftigung des Angestellten nicht möglich; ein verlagerter Standort rechtfertigt eine betriebsbedingte Kündigung noch nicht, falls es anderswo im Unternehmen die Chance der Weiterbeschäftigung gibt („Dringlichkeit“); per Versetzung bzw. Änderungskündigung (Fortsetzung des Arbeitsvertrags unter geänderten Konditionen) muss der Arbeitgeber zunächst nach einer alternativen Position suchen
- Bei der Interessenabwägung überwiegt das Interesse des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis zu beenden, gegenüber dem Interesse des Arbeitnehmers, es fortzusetzen
- Die Sozialauswahl hat Anwendung gefunden (siehe dazu auch Sozialauswahl Punktesystem)
Sozialauswahl Punktesystem
- Dienstjahre: bei bis zu zehn Dienstjahren je 1 Punkt/Jahr, ab dem 11. Dienstjahr je 2 Punkte/Jahr (Zeiten der Betriebszugehörigkeit bis zum vollendeten 55. Lebensjahr)
- Alter: jedes volle Lebensjahr 1 Punkt (Lebensjahre bis zum 55. Lebensjahr)
- Ehe/Unterhaltspflicht: Ehe: 8 Punkte, je unterhaltsberechtigtem Kind 4 Punkte
- Behinderung/Handicap: Schwerbehinderung bis 50 % Erwerbsminderung: 5 Punkte, Schwerbehinderung über 50 % Erwerbsminderung: je 1 Punkt pro 10 %
Konkrete betriebliche Erfordernisse für betriebsbedingte Kündigung
Betriebsbedingt darf ein Arbeitgeber nur aus „dringenden betrieblichen Erfordernissen“ kündigen. Kurzfristige Schwankungen in der Auftrags- oder Umsatzentwicklung sind kein hinreichender Grund – ein Rückgang von Aufträgen muss eine langfristige und dauerhafte Entwicklung sein. Weitere außerbetriebliche Gründe können Absatzschwierigkeiten, mangelnde Rentabilität, ein Wegbruch von Fördermitteln oder allgemein gesunkene Umsätze bzw. ein dramatischer Gewinnrückgang sein.
Doch auch in wirtschaftlich florierenden Unternehmen kann eine betriebsbedingte Kündigung ausgesprochen werden, und zwar wenn innerbetriebliche Grüne dafür sprechen. Dazu zählen beispielsweise Umstrukturierungen, Outsourcing, die Zusammenlegung von Abteilungen, die Schließung einer Filiale oder Effizienzsteigerung durch den Kauf neuer Maschinen.
Wichtig: Eine geplante Umstrukturierung oder Zusammenlegung ist kein zulässiger Grund für innerbetriebliche Kündigungen. Die Projekte müssen bereits beschlossen oder umgesetzt sein.
Gesundes Mittagessen auch ohne Kantine
Die Kantine muss aus innerbetrieblichen Grünen geschlossen werden oder das Unternehmen ist ohnehin zu klein für eine hauseigene Kantine? Dann ist Lunchit die zeitgemäße Lösung für gesundes Mittagessen: Dabei handelt es sich um eine digitale Essensmarke in Form einer App. Bis zu 7,50 Euro pro Tag können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern damit als steuerfreien Gehaltsbonus zukommen lassen. Einlösbar in jedem Restaurant, im Supermarkt oder beim Lieferservice.
Welche Kündigungsfrist gilt bei betriebsbedingter Kündigung?
Betriebsbedingte Kündigung: Abfindung
Bei einer betriebsbedingten Kündigung haben all diejenigen Arbeitgeber automatisch Anspruch auf eine Abfindung, in deren Unternehmen ein Sozialplan ausgehandelt wurde. Diese Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber regelt den Ausgleich oder die Milderung möglicher wirtschaftlicher Nachteile, wie sie bei einer betriebsbedingten Kündigung entstehen. Auch im Tarifvertrag oder der Betriebsvereinbarung kann es eine ähnliche Regelung geben. Wenn es keinen Sozialplan gibt, haben Arbeitnehmer auf Grundlage eines Klageverzichtsvertrags ebenfalls Anrecht auf eine Abfindung. Bedingung ist, dass der Angestellte die 3-Wochen-Frist (siehe weiter unten im Text „Was spricht für eine Kündigungsschutzklage?“) verstreichen lässt und auf einen Kündigungsschutzprozess verzichtet. Die Höhe der Abfindung beträgt 0,5 Monatsverdienste für jedes Jahr des Bestehens des Arbeitsverhältnisses. Ab sechs Monaten werden angebrochene Beschäftigungsjahre auf das volle Jahr aufgerundet. Einige Arbeitgeber bieten von sich aus eine höhere Abfindung an, um die Motivation einer Klage gering zu halten.Was spricht für eine Kündigungsschutzklage?
Angestellte können gegen ihre Kündigung vorgehen und Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einreichen. Das muss spätestens innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung erfolgen – wird die nach § 4 Absatz 1 KSchG vorgeschriebene Frist versäumt, ist die Kündigung wirksam.
Eine Kündigungsklage macht nicht nur dann Sinn, wenn Arbeitnehmer an der Dringlichkeit des Arbeitgebers zweifeln oder offensichtliche Formfehler vorliegen – beispielsweise, wenn der Betriebsrat vor der Kündigung nicht angehört wurde oder Mitarbeiter mit speziellem Kündigungsschutz betroffen sind. Auch, um eine Abfindung oder ein attraktives Arbeitszeugnis aushandeln zu können, kann eine Klage interessant sein. Angestellte, die in einer Gewerkschaft organisiert sind oder eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen haben, können sich hier einen rechtlichen Vertreter stellen lassen.
Manche Unternehmen bieten ihren Angestellten statt einer betriebsbedingten Kündigung einen Aufhebungsvertrag an. Das Arbeitsverhältnis endet dann ohne Kündigung und mit der Auszahlung einer Abfindung.
Download Vorlage Musterkündigung
Wie muss eine betriebsbedingte Kündigung aussehen? Downloaden Sie hier unsere Vorlage Musterkündigung.
Bitte beachten Sie, dass wir keine Steuer- oder Rechtsberatung erbringen dürfen und mit dieser Information keine Steuer- oder Rechtsberatung erbracht wird. Es handelt sich lediglich um allgemeine Informationen zu den von uns angebotenen Produkten, die auf den jeweiligen Sachverhalt Ihres Unternehmens im Einzelfall anzupassen und aus steuer- und rechtlicher Sicht zu würdigen sind. Bitte holen Sie eine auf Ihre Umstände zugeschnittene Beratung Ihres Steuer- bzw. Rechtsberaters ein, bevor Sie Entscheidungen, über die sich in Zusammenhang mit unseren Produkten ergebenden Themen, treffen. Es kann keine Haftung übernommen werden.

Ruth Wiebusch
Content Writer "Mitarbeiter-Benefits"
Ruth erstellt seit vielen Jahren Blogbeiträge für das SPENDIT Magazin. Sie ist Expertin auf den Gebieten Mitarbeitermotivation, steuerfreie Sachbezüge und New Work. Neben Inhalten für Online-Magazine kreiert sie PR-Texte, Marketingmaterialien und Content für Webseiten. Ihre Softskills: viel Erfahrung, Struktur, Empathie und Neugier.